München, der 14.06.2016. Die Hochschule München Studierendenvertretung fordert den Bayerischen Landtag auf, die aktuelle Wahlordnung der staatlichen Hochschulen (BayHSchWO) zu novellieren, um somit die Durchführung von internetbasierten Online-Wahlen zu ermöglichen.

Die aktuelle Fassung sieht neben der persönlichen Stimmabgabe derzeit nur die Möglichkeit der Briefwahl vor. Während zwar die Beantragung der Briefwahl in elektronischer Form möglich ist, kann die Wahl selbst jedoch nur in Papierform, nicht in elektronischer Form, vorgenommen werden.

Bayern ist das einzige Land in Deutschland, welches eine Durchführung von Online-Wahlen gemäß Landesrecht grundsätzlich verbietet. In allen weiteren Bundesländern existieren Regelungen, wonach die Hochschulen die näheren Bestimmungen zur Wahl und zum Verfahren durch ihre jeweiligen hochschulinternen Wahlordnungen regeln können.

„Wir haben großes Interesse an Online-Wahlen“, so Jule Klein, Vorstand des Studentischen Parlaments der Hochschule München. „Ein solches Wahlverfahren ist für Studierende sehr attraktiv, und schont zudem noch die knapp bemessenen Ressourcen der Hochschulverwaltung.“

Die Einführung von Online-Wahlen hat viele Nutzeffekte – insbesondere bei der Ausgestaltung des Wahlzeitraums: während bei Urnenwahlen die Anzahl an Wahltagen immer mit Kosten verbunden war, ist es bei Online-Wahlen lediglich eine Frage weniger Klicks. Die großen Beschränkungen in Ort und Zeit sind dank moderner Technologien nicht mehr gegeben.

„Wir appellieren in dieser Angelegenheit an den Landtag“, so Klein.

> Pressemitteilung inklusive Kontakt